Christlich Demokratische Union Deutschlands | Gemeindeverband Feldatal

Sie befinden sich hier » Aktuelles

CDU Mitgliedernetz

Benutzername

Passwort

Besuchen Sie uns auf facebook

Aktuelles Details

Quo vadis Feldatal

CDU-Fraktion kritisiert noch nie da gewesene Erhöhungsorgie

Feldatal ( )  „Erstmals seit Jahren kann unsere Gemeinde der Aufsichtsbehörde einen ausgeglichenen Haushaltsplanes zur Genehmigung vorlegen. Eigentlich müssten wir zufrieden sein.“ Mit diesen Worten eröffnete Vorsitzender Ralf Bunn die Arbeitssitzung der Feldataler CDU in der Pizzeria Moro in Ermenrod.

Doch weit gefehlt. In fünf Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses wurde der Haushaltsplanentwurf beraten und im Grunde ginge es nur darum, wie man die Erhöhungen so verteilt, dass sie erstens nicht so auffallen und zweitens unterm Strich der Haushaltsausgleich erzielt wird. Ergebnis: die Bürger werden in noch nicht da gewesener Art und Weise belastet: Wassergebühren + 80%, Abwassergebühren + 30%, Grundsteuer B: Erhöhung um 85 %punkte auf 450%. Dazu kommt noch die Steigerung der Friedhofsgebühren und der Hundesteuer. Unterm Strich werden allein die Erhöhungen der Wasser- und Abwassergebühren und der Grundsteuer B bei vielen Haushalten zu Kostensteigerungen von einigen hundert Euro pro Jahr führen.

Unsere Anträge auf Personaleinsparung und Einsparung beim Schwimmbad und bei der Kinderbetreuung, um so zumindest eine moderatere Erhöhung der Grundsteuer B zu erzielen, wurden mehrheitlich unter Federführung der FWG abgelehnt.

Und gerade die Freien Wähler, die in den letzten zwanzig Jahren die Feldataler Politik dominiert haben und somit hauptverantwortlich für die prekäre Lage sind, in der sich unsere Gemeinde befindet, haben scheinbar aus den Fehlern der Vergangenheit nichts dazugelernt und verweigern sich weiter.

Doch die Finanzen sind nicht die einzige Baustelle unserer Gemeinde. Zumindest genauso zukunftsentscheidend ist der Fall „Bürgermeister“. Bereits seit wenigen Tagen nach seiner Amtseinführung für seine zweite Amtszeit im Oktober letzten Jahres ist er erkrankt und ein Ende dieses Zustandes ist nicht in Sicht und die Gerüchteküche kocht. Begriffe wie Amtsenthebung, Abwahl, Versetzen in den Ruhestand, freiwilliger Rücktritt u.a. machen die Runde. Doch auch die Zukunft unserer Gemeinde wird diskutiert: Auflösung, Fusion oder Stärkung des Gemeindeverwaltungsverbandes? Hauptamtlicher oder ehrenamtlicher Bürgermeister?

Wenn wir eine Chance haben wollen, so Bunn abschließend, unsere Gemeinde wieder in ein ruhigeres Fahrwasser zu bringen, so müssen alle Fraktionen bereit sein, ernsthaft und ergebnisoffen alle möglichen Varianten zu diskutieren und vor allem die Bürgerinnen und Bürger von Anfang an mit einzubeziehen. Dabei darf es keine Tabus geben und persönliche Interessen dürfen keine Rolle spielen.

 

 

Pressemitteilung CDU Feldatal

06.06.2017